Beitrag, Deutsch, 7 Seiten, DER BETRIEB
Autor: Dirk Helge Laskawy
Erscheinungsdatum: 13.06.2003
Quelle: Der Betrieb
Seitenangabe: 1325-1331
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Der Autor nimmt die jüngeren Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes sowie das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts zum Anlass, einen Überblick zu den Ausschlussfristen zu verschaffen, um insbesondere deren Existenz und sachliche Reichweite zu erkennen und die Standardprobleme aufzuzeigen. Abschließend gibt er eine Anregung für künftige Klauselgestaltungen.
Gliederung
I. Einleitung
II. Sinn und Zweck von Ausschlussfristen
III. Vereinbarung von Ausschlussfristen
1. Ausschlussfristen in Tarifverträgen
2. Ausschlussfristen in Betriebsvereinbarungen
3. Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen
IV. Sachlicher Geltungsbereich von Ausschlussfristen
1. Anwendbarkeit von Ausschlussfristen auf unabdingbare gesetzliche Ansprüche
2. Auslegung der Ausschlussklauseln, insbes. hinsichtlich deren sachlichen Geltungsbereichs
V. Angemessenheit der Fristen
VI. Geltendmachung der Ansprüche, insbes. bei zweistufigen Ausschlussfristen
1. Bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes
2. Entscheidung des 9. BAG-Senats vom 11.12.2001
VII. Stellungnahme
VIII. Zusammenfassung mit Praxishinweisen
DE, Leipzig
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