Geschmacksmuster intensiv I

Im Mai 2013 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes
zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes bekannt gegeben. Geplant sind nicht nur eine sprachliche Änderung des Begrifes Geschmacksmuster in eingetragenes Design, sondern auch eine Änderung des Nichtigkeitsverfahrens. In dem Lehrgang lernen Sie alles, was Sie zum Geschmacksmuster sowie den Konsequenzen durch die geplanten gesetzlichen Änderungen wissen müssen. In Teil I des Lehrgangs eignen Sie sich profunde Kenntnisse über die Schutzvoraussetzungen an und erfahren, wie man ein Geschmacksmuster sowohl in Deutschland als auch in Europa und international fehlerfrei anmeldet. Teil II widmet sich intensiv dem streitigen Verfahren. Eingebettet in die Verfahrensschritte des einstweiligen Verfügungsverfahrens und des Hauptsacheverfahrens werden anhand der aktuellen Gerichtsurteile eingehend auch die materiellrechtlichen Bestimmungen erläutert.

Themen

- Grundzüge des Musterrechts
- Was wird sich gesetzlich ändern?
- Schutzvoraussetzungen
- Anmeldeverfahren: Deutsches, EU- und IR-Muster
- Grenzbeschlagnahme
- Nichtigkeit und Löschung