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Beitrag zu Internationales Recht und Ostasien
Prosecution History Estoppel im japanischen Patentrecht
Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Für die Bestimmung des Gegenstandes einer Erfindung in einem Patentverletzungsverfahren sind die...
Beitrag: 2024
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€ 26,90
Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Das japanische Patentgesetz (JPatG) wurde mit Wirkung zum 1. April 2020 hinsichtlich der Berechnung von...
Beitrag: 2020
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Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
In 2018 gab es zahlreiche Entscheidungen des Obergerichts für Geistiges Eigentum sowie der...
Beitrag: 2019
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Aktuelles aus Japan - Neue Entwicklungen im japanischen Markenrecht
Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische...
Beitrag: 2016
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Beitrag: 2014
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Die Nacherhebung von Zöllen gemäß Artikel 220 ZK
...und wann man sich dagegen wehren kann.
Autor: Dr. iur. Frank Sievert
Immer dann, wenn die Einfuhrabgaben durch die Zollbehörden nicht in der gesetzlich...
Beitrag: 2013
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Beitrag: 2011
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€ 198,--
Beitrag: 2010
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Zur Patentierbarkeit von Medizintechnik-Verfahren in Japan
Autor: Dr. Stefan Rolf Huebner, Patentanwalt, European Patent Attorney
Zur Patentierbarkeit von Medizintechnik-Verfahren in Japan Stefan Rolf Huebner Europäisches...
Beitrag: 2009
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Beitrag: 1999
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