Online-Seminar: Aktuelle Entscheidungspraxis Erfinderische Tätigkeit

Sowohl nach dem Deutschen Patentgesetz als auch nach dem Europäische Patentübereinkommen ist die erfinderische Tätigkeit eine zentrale Voraussetzung für die Erteilung eines Patents.
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In Deutschland wird die Rechtslage vom Bundesgerichtshof und vom Bundespatentgericht sowie für das Europäische Patent durch die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bestimmt.
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Mit diesem Seminar stellen wir die Rechtsprechung zu § 4 PatG und Art. 56 EPÜ vergleichend auf den Prüfstand. Ausgehend von den Voraussetzungen der Erfinderischen Tätigkeit werden die Entscheidungen vergleichend dargestellt und die Unterschiede der Rechtsprechungspraxis erläutert.
Dabei haben wir uns ganz bewußt entschieden die Rechtsprechung
von BGH, EPA-BK und BPatG nicht nacheinander
sondern integrativ nach den Voraussetzungen zu behandeln.
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Mit diesem Seminar bekommen Sie nicht nur einen ganz
aktuellen Überblick über die Rechtsprechung, Sie lernen
insbesondere Unterschiede und Gemeinsamkeiten kennen,
damit Sie diese schon im Patentanmeldeverfahren
berücksichtigen können.

Themen

BGH, EPA-BK & BPatG zu:
- Bestimmung der objektiven Aufgabe
- Bestimmung des Fachmanns
- Nichtberücksichtigung von Merkmalen
- Bestimmung des Ausgangspunkts
- Rückgriff auf allgemeines Fachwissen
- Anlass-Rechtsprechung could-would
- Die aktuelle Rechtslage nach BGH, EPA & BPatG
- Alle wichtigen Entscheidungen im Vergleich
- Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Rechtsanwendung und Auslegung