Kommunale Aufgaben, kommunaler Finanzausgleich und Konnexitätsprinzip

Die finanzielle Ausstattung der Kommunen ist immer noch weitgehend vom Wohlwollen des einfachen Gesetzgebers auf Bundes- und Länderebene abhängig – mit teilweise katastrophalen Folgen. Für gerichtliche Nothilfe durch eine Überprüfung des Kommunalen Finanzausgleichs fehlt es aber weitgehend an griffigen Maßstäben.

Die vorliegende Arbeit sucht und findet diese im Verfassungsrecht, wobei sie dogmatisch und praktisch eine Neuorientierung versucht. Dafür begründet sie das Kommunale Selbstverwaltungsrecht als subjektives Recht,entwickelt ein gerichtlich überprüfbares Kriterium für eine finanzielle Mindestausstattung der Kommunen und interpretiert das inanzverfassungsrechtliche Konnexitätsprinzip neu.

Die Arbeit richtet sich an alle, die in Kommunen,kommunalen Spitzenverbänden oder Finanzministerien den Kommunalen Finanzausgleich mitgestalten. Die Ausführungen zum Kommunalen Selbstverwaltungsrecht sind von grundsätzlichem Interesse.

Die rechtswissenschaftliche Dissertation entstand im Anschluss an ein einschlägiges Gutachten für das Sächsische Staatsministerium der Finanzen. Der Autor war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Leipzig und ist jetzt Rechtsanwalt in Dresden.