Freistellung im Brennpunkt von Arbeits- und Sozialrecht

Das Thema Freistellung von der Arbeitspflicht beschäftigt die Praxis häufig, meist im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen (vgl. Bauer, NZA 2007, 409; Kramer, DB 2008, 2538). Was bisher bei arbeitsvertraglichen Freistellungsklauseln arbeitsrechtlich gesichert erschien, ist durch die AGB Kontrolle (§§ 305 ff. BGB) seit 01.01.2003 ins Wanken geraten.

Zugleich bestehen auch häufig verkannte sozialrechtliche Konsequenzen. Für Unsicherheit sorgt zudem ein neuer Beschluss der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger. Im Folgenden sollen praxisnah Möglichkeiten aufgezeigt werden, um unnötige Fehler zu vermeiden und vorhandene Gestaltungsspielräume richtig zu nutzen. Gesetzliche (§§ 616, 629 BGB, § 45 SGB V) oder tarifliche (§ 50 Abs. 2 BAT) Freistellungen werden ausgeklammert.