Exportverträge: Deutsch/europäisches Exportrecht und US-Reexportrecht - Risikomanagement durch betriebliche Kontrollmechanismen und Vertragsgestaltung
Exportverträge: Deutsch/europäisches Exportrecht und US-Reexportrecht - Risikomanagement durch betriebliche Kontrollmechanismen und Vertragsgestaltung

Exportverträge: Deutsch/europäisches Exportrecht und US-Reexportrecht - Risikomanagement durch betriebliche Kontrollmechanismen und Vertragsgestaltung

Internationales Vertragsmanagent

Buch, Deutsch, 78 Seiten, Management Circle Verlag

Autor: Dr. Gabriela Burkert-Basler

Herausgeber / Co-Autor: Management Circle Verlag GmbH

Erscheinungsdatum: 2007


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"Der Abschluss und die Erfüllung von Exportverträgen, nach denen grenzüberschreitende Güterlieferungen vorgenommen werden sollen, sind mit zahlreichen Risiken verbunden. Häufig ist den Unternehmen nicht bewusst, dass einer Güterlieferung Beschränkungen durch Exportkontrollen in Form von Genehmigungsvorbehalten oder Verboten entgegenstehen können.

Die Sanktionen bei Exportverstößen sind gravierend. Im Bereich der personenbezogenen Sanktionen drohen dem Ausfuhrverantwortlichen, dem Leiter der Exportkontrolle und u.U. dem einzelnen Exportkontrollsachbearbeiter Freiheitsstrafe oder immense Geldstrafen (bei Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit droht "lediglich" Geldbuße bis zu 500.000 EUR). Zusätzlich zu diesen personenbezogenen Sanktionen werden zahlreiche verwaltungsrechtliche Sanktionen verhängt: erteilte Ausfuhrgenehmigungen werden widerrufen, weitere Anträge auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung werden nicht mehr - zumindest nicht mehr positiv - beschieden, erteilte Verfahrenserleichterungen werden entzogen, etc.

Zu diesen Sanktionen tritt häufig als zusätzliche negative Folge eine ungewollte Medienwirksamkeit. So findet sich ein Unternehmen nach einem Exportverstoß häfig mit negativen Pressemeldungen in den Medien wieder.

Zur Vermeidung von Exportverstößen werden zunächst diejenigen betrieblichen Maßnahmen aufgezeigt, die für ein zielorientiertes Risikomanagement erforderlich sind.

Im Anschluss daran werden die spezifischen Risikofaktoren der Exportkontrolle

  • Risikofaktor "Geschäftspartner"
  • Risikofaktor "Lieferung von kritischen Gütern"
  • Risikofaktor "Lieferung in kritische Länder" und
  • Risikofaktor " kritische Verwendung der zu liefernden Güter"

erläutert. Im Anschluss daran werden Möglichkeiten zur Reduzierung dieser Risiken durch eine entsprechende Vertragsgestaltung vorgestellt.

 

Dr. Gabriela Burkert-Basler

DE, München

Senior-Partnerin

Burkert - Basler & Partner Rechtsanwälte

Publikationen: 47

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