Das Europäische Patentverfahren - Vertiefungsseminar

Wählen Sie bis zu acht der 18 aufgeführten Themen aus. Die acht meistgewählten Themen werden intensiv behandelt und anhand von Fallbeispielen vertieft. Die weiteren angekreuzten Themen werden kurz durch­gesprochen, so dass alle Ihre Fragen beantwortet werden. Das Seminar wird in kleinem Kreise durchge­führt und gewährleistet damit einen größtmöglichen Gewinn für Ihre tägliche Praxis.
 
Einreichung einer Anmeldung

• Priorität
• Bezugnahme auf eine frühere Anmeldung
• Ursprünglich fehlende, nachgereichte Teile einer Anmeldung

Ende des Recherchenverfahrens

• Fristen, die ab der Veröffentlichung des Recherchenberichts laufen

Besondere Anmeldungen

• Teilanmeldung
• Anmeldung nach Art. 61

Gebühren

• Automatisches Abbuchungsverfahren
• Anspruchsgebühren

Besondere Verfahren

• Widerrufs-/Beschränkungsverfahren
• Umschreibungen
• Beschwerdeverfahren (mit Abhilfe), Revision
• Unterbrechung, Aussetzung des Verfahrens

Besondere Verfahrensschritte

• 71(3) Mitteilung, in dieser Frist eingereichte Änderungen
• Berichtigungen nach Regel 139, 140 EPÜ
• Information zum Stand der Technik (R. 141 EPÜ)

Rechtsbehelfe

• Weiterbehandlung
• Wiedereinsetzung
• Antrag auf Entscheidung