Das Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren beim EPA und das Revisionsverfahren vor der Großen Beschwerdekammer

Das Einspruchsverfahren eröffnet die Möglichkeit, gegen ein bereits erteiltes Patent vorzugehen und sich am Verfahren zu beteiligen. Allerdings sind hierbei wichtige Fristen einzuhalten, die Verfahrensgrundsätze zu beachten und Gebühren zu entrichten. Ähnliches gilt für die im EPÜ-2000 hinzugekommenen Beschränkungs-, Widerrufs- und Revisions-verfahren. Lernen Sie in diesem Training die Hintergründe der genannten Verfahren sowie die Abläufe und deren formale Bearbeitung kennen.
 
 
Das Einspruchsverfahren

• Die Einreichung eines Einspruchs
• Einhaltung von Fristen und Prüfung auf Zulässigkeit
• Rechtsverluste und deren Heilungsmöglichkeiten
• Das Verfahren vor der Einspruchsabteilung
• Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme
• Der Beitritt
• Entscheidungen im Einspruchsverfahren
• Beschwerdeverfahren

Das Beschränkungs- und Widerrufsverfahren

• Hintergründe, Ablauf des Verfahrens
• Aspekte für die Praxis
• Wechselwirkung mit nationalen Rechten

Verfahren zur Überprüfung von Beschwerdekammerentscheidungen (Revisionsverfahren)

• Hintergründe, mögliche Gründe für die Einreichung eines Antrags auf Überprüfung
• Einreichung eines Antrages
• Verfahrensabläufe
• Rechtliche Konsequenzen