Diese Veranstaltung bietet denjenigen, die bereits gute Grundkenntnisse im EP- und PCT-Verfahren besitzen, die Möglichkeit, in wenigen Stunden tiefer in die Materie einzusteigen. Sie erfahren, welche Neuerungen es im letzten Jahr gegeben hat und welche es in Zukunft geben wird. Außerdem werden Spezialfälle besprochen, die nicht in Ihrer täglichen Arbeit vorkommen. Wenn Sie spezielle Fragen und/oder Probleme im EP- oder PCT-Verfahren haben, können Sie diese eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bei uns einreichen. Diese werden dann während der Veranstaltung besprochen.
 

 

 

PCT-VERFAHREN
 

• Inhaberwechsel, Namensänderung des Inhabers
• Versterben des Inhabers / Erfinder-/ Inhaberwechsel
• sonstige Änderungen

• Was geschieht in den nationalen Phasen bzw. in der europäischen Phase, wenn bestimmte Teile der Erfindung nicht recherchiert wurden?

• Art. 19 Änderungen der Ansprüche und Sprachenregelung
• Art. 34 Änderungen nach Kapitel II
• Änderungen bei Eintritt in die nationale Phase

• Rückblick auf die Änderungen 2011
• Änderungen, die am 1. Juli 2012 in Kraft treten
• ePCT

EP-Verfahren
 

• Einreichung von Änderungen nach Erhalt der R.71(3)-Mitteilung
   

• weitere Erfordernisse die nach Veröffentlichung des Rechercheberichts zu erfüllen sind