SUCHE
Judgment of the Court of Justice (Sixth Chamber) of the European Union of April 28, 2022
Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
In einem Urteil vom 28. April 2022 in der Rechtssache C-44/21 hat der Gerichtshof der Europäischen...
Beitrag: 2022
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Abschlussschreiben zeitlich nach Zugang der Abschlusserklärung
Autor: Philipp Fürst
Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlussschreibens zeitlich nach Zugang der Abschklusserklärung...
Beitrag: 2021
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Patentability of Computer-Implemented Simulations in the European Patent Office
Decision G0001/19 of March 10, 2021 of the Enlarged Board of Appeal
Autoren: Dr. Bernd Haberlander, Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney
Die höchste Instanz des Europäischen Patentamts hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass...
Beitrag: 2021
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Pflichtumfang aus Unterlassungstiteln im einstweiligen Verfügungsverfahren
Rücknahme
Autor: Philipp Fürst
Der Anspruch auf Unterlassung kann auch Handlungspflichten intendieren. Wie weit dieser Anspruch geht, wird...
Rezension: 2018
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
Patentschutz vs. wettbewerbliche Eigenart
Autor: Philipp Fürst
Patentschutz versus wettbewerbliche Eigenart Können Erzeugnisse, die bereits patentgeschützt...
Beitrag: 2015
Aufrufe letzte 30 Tage: 6
Sie hatten eine zündende Idee? So melden Sie in 7 Schritten Ihr Patent an
Schutzrechte helfen gegen Produktpiraterie
Autor: Dipl.-Kffr. Heidrun Stubbe
Ihre Erfindung ist vielversprechend, der Prototyp ist fertig und funktioniert. Die Vermarktung kann...
Beitrag: 2015
Aufrufe letzte 30 Tage: 1
Beitrag in: Schutz vor Produktpiraterie
Juristische Absicherung zum erfolgreichen Produktschutz (Interview mit Herrn Thomas Ehrenberg, Röchling Automotive AG & Co. KG)
Autor: Thomas Ehrenberg
Interview: 2011
Aufrufe letzte 30 Tage: 4
€ 44,99
Buch: 2011
Aufrufe letzte 30 Tage: 2
€ 68,--
Softwarepatente in den USA und aktuelle Entwicklung in Deutschland und beim EPA
Analyse der Enrtscheidung des U.S. Supreme Courts i.S. Bisky v Kappos
Autor: Dr. Ralf Sieckmann
Gliederung I. Die Rechtslage in den USA II. Die aktuelle Entwicklung in der EU III. Die aktuelle...
Rezension: 2010
Aufrufe letzte 30 Tage: 2