Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage?
Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage?

Widerruf von betrieblichen Versorgungszusagen wegen wirtschaftlicher Notlage?

Zur Rechtsstellung des PSV aG im außergerichtlichen Vergleich und im Insolvenzplanverfahren

Beitrag, Deutsch, 6 Seiten, KSI - Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

Autor: Wilhelm Uhlenbruck

Erscheinungsdatum: 01.07.2006

Quelle: Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

Seitenangabe: 121 - 126


Aufrufe gesamt: 326, letzte 30 Tage: 2

Kontakt

Verlag

KSI - Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

KSI - Krisen-, Sanierungs- und Insolvenzberatung

Erich Schmidt Verlag GmbH & Co.

Preis: kostenlos

Bezugsquelle:

Zwar ist der Gesetzgeber letztlich den Vorstellungen der Vertreter des PSV aG gefolgt, die den Sicherungsfall der wirtschaftlichen Notlage in § 7 Abs. 1 BetrAVG für verzichtbar hielten, weil er sich einmal mit dem Entgeltcharakter der betrieblichen Altersversorgung nicht vertrage und zum anderen materiellrechtlich kaum begründbar sei. Nach wie vor ist aber umstritten, ob mit dieser Streichung des Sicherungsfalls der wirtschaftlichen Notlage zugleich auch das Recht des Arbeitgebers weggefallen ist, bei wirtschaftlicher Notlage des Unternehmens zum Zwecke der Sanierung Ruhegeldzusagen zu widerrufen oder einzuschränken.

Publikationen: 9

Aufrufe seit 12/2004: 587
Aufrufe letzte 30 Tage: 1